• Allgemein 27.01.2019

  CVP Olten für Budget und Parkierungsreglement

  Die CVP Olten behandelte an einer gut besuchten Parteiversammlung am 18.01.2019 die städtischen Referenden zum Budget 2019 und zum Parkierungsreglement kontradiktorisch. Nach lebhafter Diskussion entschied sich eine Mehrheit, dem vorliegenden Budget 2019 der Einwohnergemeinde Olten zuzustimmen. Eine relative Mehrheit sprach sich auch für das Parkierungsreglement aus. Es wurde bedauert, dass das gegenwärtige Parlament seine frühere […]

• Allgemein 27.01.2019

  Fraktionserklärung zur budgetlosen Zeit

  Es ist Zeit, dass sich die Fraktionen und der Stadtrat ernsthafte Gedanken machen, wie der Budgetprozess beschleunigt werden kann. Wir werden dies daher zur weiteren Klärung in die Finanzkommission einbringen. Eine frühere Budgetierung und Behandlung des Budgets bereits an der September-Sitzung im Parlament drängt sich nun immer mehr auf: viel Organisationsbedarf und negative Folgen, obschon […]

• Allgemein 25.12.2018

  Weihnachtsbrief 2018

  Liebe Parteikolleginnen und Parteikollegen Liebe Freundinnen und Freunde der CVP Olten! Bald verabschieden wir das Jahr 2018 und steigen mit Vertrauen, Hoffnung und Mut in das nächste Jahr ein. Gerne benutzen wir diese Wegmarke für einen Zwischenhalt: Die Mandatsträger der CVP Olten haben im vergangenen Jahr ihre Aufgaben motiviert und mit viel Engagement erfüllt. Die […]

• Allgemein 25.12.2018

  In Olten geht es aufwärts!

  An der Sitzung vom 20. Dezember hat das Gemeindeparlament wichtige Entscheide gefällt.  Zunächst musste eine Altlast aus der November-Sitzung abgetragen werden: Es ging um den jährlich wiederkehrenden Betrag von CHF 700’000 Fr. an den Eissport, um den EHC Olten, andere Eissportvereine sowie den Betrieb der Eissportanlage Kleinholz zu unterstützen. Es gab von unserem Sprecher Beat […]

• Allgemein 26.11.2018

  Marathonsitzung mit Eigentoren!

  Wie üblich hatten wir im November eine Doppelsitzung, da Finanz- und Investitionsplan sowie das Budget viel Zeit beanspruchen. Am ersten Sitzungsabend ging es um Vorlagen des Stadtrates: Umstritten waren zwei Stellenbegehren: Bei der Direktion Bau bleiben Baugesuche zu lange liegen; und die Zeit für Planungsaufgaben fehlt. Darum muss die Direktion Bau Aufträge extern vergeben. Dank […]

• Allgemein 01.10.2018

  Es gibt ein neues Schulhaus – nur viel teurer

  An der Sitzung des Oltner Gemeindeparlamentes vom 27. September hatten wir drei große umstrittene Geschäfte zu behandeln. Zuerst ging es um den Mobilitätsplan, den wir nur zur Kenntnis zu nehmen hatten. Obwohl der Mobilitätsplan in die Kompetenz des Stadtrates gehört und rechtsgültig ist, wollten FdP und SVP mit einer «Nichtkenntnisnahme» ein fragwürdiges Zeichen setzen. Dieses […]

• Allgemein 21.09.2018

  Die Stadt Olten hat ein Velo-Problem!

  Das Oltner Tagblatt berichtete mehrfach über die Situation für Velofahrer in der Stadt Olten: Die Stadt Olten liegt in einer Befragung von Schweizer Kleinstädten auf Rang 13 von 17 hinsichtlich ihrer «Velofreundlichkeit». Solothurn bringt es auf Platz drei und auch Grenchen liegt vor Olten. Der große Schwachpunkt in Olten ist die fehlende gute Verbindung der […]

• Allgemein 06.09.2018

  Wahlen und Kampagnen

  Die CVP empfiehlt zur nationalen Abstimmung am 23. September 2018 JA zum Bundesbeschluss über die Velowege NEIN zur Fair-Food-Initiative NEIN zur Volkinitiative “Für Ernährungssouveränität“ Weitere Informationen zur Begründung dieser Parolen finden sich unter www.cvp-so.ch    

• Allgemein 30.08.2018

  Eine unheilige Allianz, ein Kuhhandel und eine Partei mit konservativen Ansichten!

  Das politische Leben kommt in Olten nach einer langen Sommerpause wieder in Fahrt; im Gemeindeparlament werden wir einige heikle Geschäfte zu behandeln haben. Als Einstieg möchte ich drei aktuelle Themen darstellen, zwei davon mit nationaler Bedeutung: Das schroffe Nein von Gewerkschaftsboss Rechsteiner, über eine Abänderung der flankierenden Massnahmen zu sprechen, hat ein grosses Erstaunen ausgelöst. […]

• Allgemein 30.06.2018

  Rechnung 2017 und Taxireglement als Schwerpunkte

  Die Rechnung für das Jahr 2017 gab an der Parlamentssitzung weniger zu reden als auch schon. Die Zahlen fielen weitgehend gut aus. Sorgen macht weiterhin der Anstieg der Sozialkosten. Sie sind aber durch die Stadt Olten nicht direkt beeinflussbar, weil die Kosten des ganzen Kantons zusammengezählt und dann auf die Einwohnerzahl jeder solothurnischen Einwohnergemeinde verteilt […]

• Allgemein 28.06.2018

  Mobilität der Zukunft: Vier gewichtige Referate

  Unter dem Titel Focus.Olten lud die CVP Olten am 06.06.2018 zu einem Informationsabend ein. Anlass dazu war der von der Stadt Olten erarbeitete Mobilitätsplan.   Andreas Blumenstein vom Büro für Mobilität in Bern zeigte, wie man Transporte umweltfreundlich und rationell gestalten kann. Wir müssten in Zukunft wohl vermehrt zu Hause bleiben, weil die Ressourcen begrenzt seien […]

• Allgemein 29.05.2018

  Wehret den Anfängen!

  Kommentar zur Sitzung des Gemeindeparlaments vom 24.5.2018   Stadtpräsident Martin Wey hat sich erlaubt, gegen die Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes öffentlich Stellung zu nehmen. Er hat einen zugespitzt abgefassten Aufruf breiter Kreise aus Politik und Wirtschaft unterschrieben. Das ist der links-grünen Parlamentshälfte in den falschen Hals geraten. Gerne erinnere ich diese Hüter der Moral – […]