• Allgemein 01.10.2018

  Es gibt ein neues Schulhaus – nur viel teurer

  An der Sitzung des Oltner Gemeindeparlamentes vom 27. September hatten wir drei große umstrittene Geschäfte zu behandeln. Zuerst ging es um den Mobilitätsplan, den wir nur zur Kenntnis zu nehmen hatten. Obwohl der Mobilitätsplan in die Kompetenz des Stadtrates gehört und rechtsgültig ist, wollten FdP und SVP mit einer «Nichtkenntnisnahme» ein fragwürdiges Zeichen setzen. Dieses […]

• Allgemein 21.09.2018

  Die Stadt Olten hat ein Velo-Problem!

  Das Oltner Tagblatt berichtete mehrfach über die Situation für Velofahrer in der Stadt Olten: Die Stadt Olten liegt in einer Befragung von Schweizer Kleinstädten auf Rang 13 von 17 hinsichtlich ihrer «Velofreundlichkeit». Solothurn bringt es auf Platz drei und auch Grenchen liegt vor Olten. Der große Schwachpunkt in Olten ist die fehlende gute Verbindung der […]

• Allgemein 06.09.2018

  Wahlen und Kampagnen

  Die CVP empfiehlt zur nationalen Abstimmung am 23. September 2018 JA zum Bundesbeschluss über die Velowege NEIN zur Fair-Food-Initiative NEIN zur Volkinitiative “Für Ernährungssouveränität“ Weitere Informationen zur Begründung dieser Parolen finden sich unter www.cvp-so.ch    

• Allgemein 30.08.2018

  Eine unheilige Allianz, ein Kuhhandel und eine Partei mit konservativen Ansichten!

  Das politische Leben kommt in Olten nach einer langen Sommerpause wieder in Fahrt; im Gemeindeparlament werden wir einige heikle Geschäfte zu behandeln haben. Als Einstieg möchte ich drei aktuelle Themen darstellen, zwei davon mit nationaler Bedeutung: Das schroffe Nein von Gewerkschaftsboss Rechsteiner, über eine Abänderung der flankierenden Massnahmen zu sprechen, hat ein grosses Erstaunen ausgelöst. […]

• Allgemein 30.06.2018

  Rechnung 2017 und Taxireglement als Schwerpunkte

  Die Rechnung für das Jahr 2017 gab an der Parlamentssitzung weniger zu reden als auch schon. Die Zahlen fielen weitgehend gut aus. Sorgen macht weiterhin der Anstieg der Sozialkosten. Sie sind aber durch die Stadt Olten nicht direkt beeinflussbar, weil die Kosten des ganzen Kantons zusammengezählt und dann auf die Einwohnerzahl jeder solothurnischen Einwohnergemeinde verteilt […]

• Allgemein 28.06.2018

  Mobilität der Zukunft: Vier gewichtige Referate

  Unter dem Titel Focus.Olten lud die CVP Olten am 06.06.2018 zu einem Informationsabend ein. Anlass dazu war der von der Stadt Olten erarbeitete Mobilitätsplan.   Andreas Blumenstein vom Büro für Mobilität in Bern zeigte, wie man Transporte umweltfreundlich und rationell gestalten kann. Wir müssten in Zukunft wohl vermehrt zu Hause bleiben, weil die Ressourcen begrenzt seien […]

• Allgemein 29.05.2018

  Wehret den Anfängen!

  Kommentar zur Sitzung des Gemeindeparlaments vom 24.5.2018   Stadtpräsident Martin Wey hat sich erlaubt, gegen die Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes öffentlich Stellung zu nehmen. Er hat einen zugespitzt abgefassten Aufruf breiter Kreise aus Politik und Wirtschaft unterschrieben. Das ist der links-grünen Parlamentshälfte in den falschen Hals geraten. Gerne erinnere ich diese Hüter der Moral – […]

• Allgemein 05.05.2018

  Die CVP ist unverzichtbar!

  Es ist erfreulich, aus einer unverdächtigen Quelle von der wichtigen Rolle zu hören welche die CVP in der schweizerischen Politik zu erfüllen hat. Ich hoffe es wirkt als Weckruf! https://www.nzz.ch/schweiz/fuer-die-konkordanzdemokratie-braucht-die-schweiz-eine-dritte-kraft-wie-die-cvp-ld.1383383 Auch unser sprachgewandter und gebildeter Parteipräsident macht sich gute Gedanken über die Rolle unserer Partei: https://www.cvp.ch/de/news/2018-05...

• Allgemein 26.04.2018

  Sereina Leu neue Co-Parteipräsidentin

  Sereina Leu löst Wolfgang von Arx  im Parteipräsidium der CVP Olten ab. Kantonsrat Jonas Hufschmid übernimmt neu das Ressort Anlässe, das vakant war. Der Mitgliederbestand konnte leicht erhöht werden und die Finanzen sind gesund. Wolfgang von Arx durfte an seiner 5. Generalversammlung als Co-Präsident 24 Personen ehren, die teilweise weit über 30 Jahren in Kommissionen […]

• Allgemein 28.03.2018

  Parlamentskommentar der CVP EVP glp Fraktion vom März 2018

  Das Gemeindeparlament traf sich am 21. und 22. März zu einer Doppelsitzung. Quantitativ ging es darum, viele parlamentarische Vorstöße abzutragen. Qualitativ hatte die stadträtliche Vorlage mit Mobilitätsplan und Parkierungsreglement am meisten Gewicht. Fast durchwegs stiess im Parlament auf Kritik, dass der Stadtrat ein umfangreiches Mobilitätskonzept (ausgearbeitet mit Hilfe eines Planungsbüros) in die gleiche Vorlage wie […]

• Allgemein 05.03.2018

  Kulturfachstelle abgelehnt!

  Bei einer Stimmbeteiligung von 52,4 % hat das Oltner Stimmvolk mit 70.07 % die Schaffung einer Fachstelle für Kultur für Olten abgelehnt. Das deutliche Nein zur Volksinitiative für eine Kulturfachstelle zeigt, dass eine breite Mehrheit der Oltner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine effiziente und sparsame Stadtverwaltung will. Diese Mehrheit unterstützt die Strategie, die finanzielle Sanierung der […]

• Allgemein 29.01.2018

  Sitzungskommentar Parlamentssitzung vom 25.1.18

  Das wichtigste Traktandum der Parlamentssitzung vom 25. Januar 2018 gab überraschenderweise wenig zu reden. Einstimmig entschied man sich, im Kleinholz neben der Stadthalle ein neues Schulhaus für Kindergarten und Primarschule zu bauen. Und mit nur wenigen Gegenstimmen beschloss man, mit diesem Neubau das Schulhaus Hübeli als Primarschulstandort aufzugeben. Was mit dieser schönen Liegenschaft danach geschehen […]