• Allgemein 08.07.2019

  Kommentar zur Sitzung des Gemeindeparlamentes Olten vom 27.06.2019

  Zuerst behandelten wir die Umsetzung der Motion von Doris Känzig zur Sicherheit am Ländiweg. Bekanntlich ist der Ländiweg zwischen Holzbrücke und Bahnhof ein Hotspot punkto Kriminalität, Verschmutzung und Unsicherheit in der Stadt Olten. Aufgrund dieser Motion hat der Stadtrat eine Arbeitsgruppe gebildet mit Experten aus Langenthal, die sich der gleichen Situation annehmen. Das vorgelegte Konzept […]

• Allgemein 26.05.2019

  Revidiertes Budget 2019 der Stadt genehmigt

  Das städtische Parlament musste sich erneut zu einer Doppelsitzung treffen, um eine Flut an Vorstössen abzuarbeiten und das Budget für das Jahr 2019 zu genehmigen, nachdem die erste Version, die eine Steuererhöhung vorsah, vom Parlament genehmigt, aber an der Urne abgelehnt worden war. Zweites Hauptgeschäft war die Rechnung der städtischen Betriebe (sbo). Beides ging ohne […]

• Allgemein 15.05.2019

  Ja zu den Steuervorlagen!

  Wieder einmal werden wir vom Ausland unter Druck gesetzt – bei der Steuerreform und bei der Waffenrichtlinie. Die Mitgliedsländer der mächtigen OECD werden der Schweiz Sanktionen auferlegen, wenn wir unser Steuersystem für juristische Personen (also für Unternehmen) nicht ändern. Es war eine Knacknuss, unser Steuersystem so umzugestalten, dass wir dadurch keine allzu grossen Verluste erleiden, […]

• Allgemein 08.05.2019

  CVP Olten: «Die Ungewissheit ist spürbar»

  Bericht der GV der CVP Co-Parteipräsident Christoph Fink führte durch die statutarischen Geschäfte der Generalversammlung der CVP Olten. Unter dem Namen Fokus.Olten wurden dreimal aktuelle Themen von Experten behandelt, welche in die Entscheide von Partei und Fraktion einfliessen werden. An zwei Samstagen sammelte man Unterschriften für die CVP-Volksinitiative «Kostenbremse im Gesundheitswesen». Die Gesundheitskosten sollen gebremst [&helli...

• Allgemein 25.04.2019

  Generalversammlung 19

  Datum: 2.5.2019, 19 Uhr Ort: Restaurant Kolping, Ringstrasse 27, Olten Traktanden: Gemäss Statuten 180425_Protokoll_GV Parteipräsidium der CVP Olten

• Allgemein 02.04.2019

  Anti-Politik

  Kommentar zur Sitzung des Gemeindeparlaments vom 28.03.2019 Diese Parlamentssitzung hinterlässt bei mir einen schalen Nachgeschmack:  Wir hatten eine überlange Traktandenliste, weil einige Parlamentsmitglieder mit unüberlegten Vorstössen zu den Städtischen Betrieben (sbo) brillieren wollten. Und in letzter Minute wurden aufgeregt dringliche Vorstösse zur kantonalen Steuervorlage  eingereicht, welche bloss den Ratsbetrieb sabotierten, ohne...

• Allgemein 24.03.2019

  Es war nicht die No-Future – Generation!

  Der heutige – wettermässig sehr sonnige – Sonntag bleibt in unserer Aarestadt von einer politisch trüben Stimmung gekennzeichnet. Uns bleibt nichts anderes übrig, als den Gürtel noch enger zu schnallen und auf Almosen weniger Reicher für Sport, Kultur und Freizeit zu hoffen. Und wenn wir die Stadt zeitgemäss ausbauen wollen und ein Gefühl der Lebensfreude […]

• Allgemein 01.03.2019

  Scheindemokratie in der CVP?

  Die «Schweiz am Wochenende» fährt mit schwerem Geschütz gegen die CVP Solothurn auf: Sie will festgestellt haben, dass der übliche Ablauf der Kandidaten-Auswahl für die Nationalratswahlen nicht nach unseren Statuten erfüllt wird (Ausgabe vom 23.02.2019). Gemäss Statuten der CVP Olten (Art. 18, Punkt 7) hat die Parteiversammlung Kandidaten für Gemeindewahlen zu nominieren, die durch das […]

• Allgemein 22.02.2019

  JA zu Budget, SPOAG und neuer Stelle im Hochbau!

  Die CVP der Stadt Olten hat an der Parteiversammlung vom 18. Januar mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dem Budget 2019 der Einwohnergemeinde Olten zuzustimmen. Nicht zur Sprache kamen der Beitrag von CHF 700’000 an die mehrheitlich der Stadt Olten gehörenden Sportpark Olten AG (SPOAG), die auf Grund der allgemeinen Stimmung aber ebenso unbestritten sein dürfte wie […]

• Allgemein 04.02.2019

  Kommentar zu den Sitzungen im Gemeindeparlament vom 23./24.1.2019

  Da ich an beiden Sitzungen abwesend war, wird mein Kommentar später als üblich aufgeschaltet dafür mit Beiwerk! Im Parlament hatten wir als „Hauptgang“ zwei Berichte und Anträge des Stadtrats zu behandeln: Es ging um eine geringfügige Anpassung des Friedhofsreglements, indem nun auch im Gemeinschaftsgrab die Namen der darin Ruhenden genannt werden können. Mehr zu reden […]

• Allgemein 27.01.2019

  CVP Olten für Budget und Parkierungsreglement

  Die CVP Olten behandelte an einer gut besuchten Parteiversammlung am 18.01.2019 die städtischen Referenden zum Budget 2019 und zum Parkierungsreglement kontradiktorisch. Nach lebhafter Diskussion entschied sich eine Mehrheit, dem vorliegenden Budget 2019 der Einwohnergemeinde Olten zuzustimmen. Eine relative Mehrheit sprach sich auch für das Parkierungsreglement aus. Es wurde bedauert, dass das gegenwärtige Parlament seine frühere […]

• Allgemein 27.01.2019

  Fraktionserklärung zur budgetlosen Zeit

  Es ist Zeit, dass sich die Fraktionen und der Stadtrat ernsthafte Gedanken machen, wie der Budgetprozess beschleunigt werden kann. Wir werden dies daher zur weiteren Klärung in die Finanzkommission einbringen. Eine frühere Budgetierung und Behandlung des Budgets bereits an der September-Sitzung im Parlament drängt sich nun immer mehr auf: viel Organisationsbedarf und negative Folgen, obschon […]