• Allgemein 05.12.2019

  Stellungnahme zum Budget 2019

  Eine Stadt ist unserer Ansicht nach dann attraktiv, wenn sie zwei Bedingungen erfüllt. Einerseits muss sie den Bewohnerinnen und Bewohnern etwas bieten können, andererseits darf die daraus resultierende Belastung für die Steuerzahler, vor allem auch Familien, nicht allzu hoch sein oder allzu stark wachsen. Diesen Spagat zwischen sich teilweise widersprechenden Ansprüchen hat der Stadtrat unserer […]

• Allgemein 01.12.2019

  Neuer Bahnhofplatz Olten, Mitwirkung

  Grundsätzlich stehen wir hinter diesem wichtigen Jahrhundertprojekt. Wir kennen die schwierige Situation und die vielen Anforderungen an die Umsetzung. Unsere Hinweise verstehen wir als zusätzliche Anregungen für eine möglichst optimale Umsetzung auch für künftige Generationen.    A3 Die allgemeine Zunahme der Nutzer der Bahn und des Bahnhofs bedingt eine Erhöhung der Kapazitäten innerhalb des Bahnhofes […]

• Allgemein 28.11.2019

  Budgetsitzungen Parlament Olten

  Auch ich habe die Budgetsitzung von letzter Woche noch nicht richtig verdauen können. Nach einer Parlamentssitzung von vier Stunden am Mittwochabend und nach gut fünf Stunden am Donnerstagabend musste ich leider aufgeben. Dabei ärgerten mich besonders die ausufernden Diskussionen über höhere Beiträge zur familienergänzenden Kinderbetreuung, die mit dem aktuellen Reglement gar nicht abgeholt werden können […]

• Allgemein 09.11.2019

  CVP Kommentar zu den Eidgenössischen Wahlen vom 20.10.2019

  Die CVP kämpft auf kantonaler wie auch auf schweizerischer Ebene mit sinkenden Wähleranteilen, die sich jedoch in Grenzen halten. Eines Tages werden sich die politischen Gewichte verschieben. Die CVP muss alles daransetzen, den Rückwärtsgang auszuschalten. Das gelingt auf einfachste Weise mit einer Allianz der Mitte von BDP und GLP. Diese beiden Parteien dürfen nicht mehr […]

• Allgemein 27.10.2019

  CVP Kandidatin Andrea Büttiker vorne

  Hier die Resultate aus dem ersten Wahlgang: Andrea Büttiker-Gysin (1. Platz, 8077 Stimmen); CVP Lukas Bucher (2. Platz, 7320 Stimmen); SVP Regina Flury von Arx (3. Platz, 7013 Stimmen); Grüne Markus Meyer-Engeler (4. Platz, 6314 Stimmen); parteilos Dieter Ulrich (5. Platz, 5649 Stimmen); SP Die in fett gedruckten Personen treten zum zweiten Wahlgang vom 9. […]

• Allgemein 18.09.2019

  Standaktion CVP Olten

  An einem Samstag präsentierten sich die Nationalratskandidatinnen und -kandidaten der CVP Olten-Gösgen bei schönem Wetter den Passanten am Oberen Graben in der Altstadt. Sie luden auch zur Unterschrift für die Volksinitiative für die Kostenbremse im Gesundheitswesen ein; es konnten weit über 50 Unterschriften gesammelt werden. Für weite Teile der Bevölkerung ist die Krankenkassenprämie wirklich fast […]

• Allgemein 18.09.2019

  Amteiversammlung CVP Olten-Gösgen

  Über zwei Dutzend Mitglieder der CVP Olten-Gösgen wollten ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den kommenden National- und Ständeratswahlen kennenlernen. Zuerst ging es aber um die Wahl ans Amtsgericht Olten-Gösgen. Die CVP hatte insgesamt fünf gute Bewerbungen vorliegen. Mit Frau Andrea Büttiker (Olten) möchte die CVP das Amt von Heidi Ehrsam übernehmen, dass sie über Jahre mit großer […]

• Allgemein 30.07.2019

  Ersatzwahl von zwei Amtsrichterinn oder zwei Amtsrichtern

  Ersatzwahl  von zwei Amtsrichterinn oder zwei Amtsrichtern Die Amtsdauer der Amtsrichterinnen und Amtsrichter endet automatisch mit dem Erreichen des 65. Altersjahres. Wer das Amt weiter ausführen möchten, muss neu kandidieren. Unsere CVP Amtsrichterin Heidi Ehrsam ist von dieser Regelung betroffen. Sie hat sehr grosse Freude an der Aufgabe, hat sich jetzt aber trotzdem entschlossen, nicht mehr zu […]

• Allgemein 17.07.2019

  Halbzeitbericht aus dem Parlament

  Aus Anlass meiner Demission aus dem Gemeindeparlament der Stadt Olten möchte ich – zur Halbzeit der Amtsdauer – einige dringende und grössere Probleme benennen. Zuerst hat sich der – auf vierzig Mitglieder verkleinerte Ratsbetrieb verhärtet – es stehen sich jetzt zwei gleich grosse Blöcke gegenüber, wobei der linke – mit Olten jetzt! – schwächer  wirkt. […]

• Allgemein 08.07.2019

  Kommentar zur Sitzung des Gemeindeparlamentes Olten vom 27.06.2019

  Zuerst behandelten wir die Umsetzung der Motion von Doris Känzig zur Sicherheit am Ländiweg. Bekanntlich ist der Ländiweg zwischen Holzbrücke und Bahnhof ein Hotspot punkto Kriminalität, Verschmutzung und Unsicherheit in der Stadt Olten. Aufgrund dieser Motion hat der Stadtrat eine Arbeitsgruppe gebildet mit Experten aus Langenthal, die sich der gleichen Situation annehmen. Das vorgelegte Konzept […]

• Allgemein 26.05.2019

  Revidiertes Budget 2019 der Stadt genehmigt

  Das städtische Parlament musste sich erneut zu einer Doppelsitzung treffen, um eine Flut an Vorstössen abzuarbeiten und das Budget für das Jahr 2019 zu genehmigen, nachdem die erste Version, die eine Steuererhöhung vorsah, vom Parlament genehmigt, aber an der Urne abgelehnt worden war. Zweites Hauptgeschäft war die Rechnung der städtischen Betriebe (sbo). Beides ging ohne […]

• Allgemein 15.05.2019

  Ja zu den Steuervorlagen!

  Wieder einmal werden wir vom Ausland unter Druck gesetzt – bei der Steuerreform und bei der Waffenrichtlinie. Die Mitgliedsländer der mächtigen OECD werden der Schweiz Sanktionen auferlegen, wenn wir unser Steuersystem für juristische Personen (also für Unternehmen) nicht ändern. Es war eine Knacknuss, unser Steuersystem so umzugestalten, dass wir dadurch keine allzu grossen Verluste erleiden, […]