03.10.2011 / Allgemein / /

Wahlkampffinanzierung offen legen? (KOLT-Artikel 10/2011)

Wahlkampf ist teuer – dies kann ich aus eigener Erfahrung sagen. Schauen wir zum Beispiel die offiziellen Broschüren für einen Gemeiderats-Prospekt an, welcher in die Abstimmungscouverts hinein muss. In Olten ist dies eine Auflage von 12‘000 Stück = 10‘000 Franken bezahlt aus der Parteikasse. Nicht gerechnet sind persönliche Flyer oder sonstige Aktionen, welche hinzukommen und zum grossen Teil von den Kandidaten selbst bezahlt werden. So gesehen habe ich ein gewisses Verständnis, wenn ein Wahlkampf zumindest zu gewissen Teilen „fremdfinanziert“ wird.

Sollen nun die Wähler wissen, wer wie viel von wem erhalten hat? Ich glaube es wäre ein guter Weg um mehr Transparenz zu erhalten. Ich glaube aber auch daran, dass faktisch nichts Aussergewöhnliches oder gar Skandalträchtiges nur dank dieser Transparenz an den Tag kommt. Vielmehr glaube ich, dass der Neid und der Frust grösser wird, wenn wir sehen, welche Lobby oder Förderer der jeweilige Kandidat hat. Klar kann so auch ein Wahlresultat beeinflusst werden.

Fragen dürfte jedoch die Umsetzung der Regelung aufwerfen. Ist nun ein vergünstigtes Inserat, welches nur die eine Partei erhält auch schon auszuweisen? Oder muss ein Kandidat, welcher im Pilzverein ist und an der Pilzausstellung gratis seine Broschüren auflegen darf, dies auch ausweisen? Sollten nur grössere Beträge ausgewiesen werden – doch was verstehen Sie als „grösseren Betrag“?

Komplizieren und strapazieren wir mit solchen Regelungen nicht nur wieder unser System in einer Zeit, wo wir andere Probleme lösen sollten?

Wie erwähnt, ich bin für diese Transparenz. Ich glaube aber nicht, dass dies etwas verändern würde. Wichtiger sind die Mandate, welcher ein Kandidat sonst noch hat. Diese lassen sich oft wie ein offenes Buch lesen und erklären viel mehr als zu erfahren, dass er oder sie 10‘000 Franken von Hans Meier erhalten hat.

Marcel Steffen, Präsident CVP und Gemeinderat Olten