08.07.2017 / Allgemein / /

Verteilschlüssel nicht gesetzeskonform

Die CVP Olten ist mit dem Verteilschlüssel, den die Stadtkanzlei zur Besetzung der ausserparlamentarischen Kommissionen vorschlägt, nicht einverstanden. Da dieser Verteilschlüssel jede Partei einzeln berücksichtigt, ohne die beiden Listenverbindungen der Parlamentswahlen (CVP/EVP/GLP und Grüne/SP/Junge SP) zu beachten, verlieren die genannten Parteien etliche Sitze zu Gunsten der andern Parteien. CVP, EVP und GLP haben darum ihre Nominationen unter Berücksichtigung ihrer Listenverbindung vorgenommen. Somit werden wohl mehr Kandidaten vorgeschlagen als Sitze zu vergeben sind und es wird an der ersten Sitzung des neu gewählten Gemeindeparlaments zu einer Ausmarchung kommen. CVP, EVP und GLP sehen ihre Ansprüche sowohl durch das Gesetz über politische Rechte des Kantons Solothurn wie auch durch die Gemeindeordnung der Stadt Olten gestützt. Anderslautende „Traditionen“ müssen sich diesen Bestimmungen unterordnen.

Die CVP hat sich kürzlich mit Herrn Marco Petruzzi, Heimleiter im Oltner „Haus zur Heimat“ zu einer Aussprache getroffen. Mit einigem Erstaunen musste man zur Kenntnis nehmen, dass die Oltner Behörden offenbar kein Interesse gezeigt haben, die strukturellen (baulichen) Probleme dieses in Olten gut verankerten Alters- und Pflegeheim helfen zu lösen. So ist zu erklären, dass die Vereinsleitung einen Wegzug aus der Stadt Olten nach Rickenbach plante, der bekanntlich gescheitert ist. Die CVP ermutigte den Heimleiter und den Vereinsvorstand von „Haus zur Heimat“, nochmals nach einer Oltner Lösung zu suchen – insbesondere nach dem bevorstehenden Wechsel in der Sozialdirektion – und sicherte den Verantwortlichen ihre volle Unterstützung zu. Es  geht auch um den Erhalt von rund hundert Arbeitsplätzen in Olten und um Pflegeplätze für unsere betagten Mitbürger und Mitbürgerinnen – das „Haus zur Heimat“ ist das einzige Altersheim auf der rechten Stadtseite.

Die CVP Olten ist sehr erfreut über die gute und verdiente Wiederwahl ihres Mitgliedes Dr. Martin Wey als Stadtpräsident und wünscht ihm für die kommenden vier Jahren alles Gute.

Christoph Fink
Co-Präsident CVP Olten