05.12.2019 / Allgemein / /

Stellungnahme zum Budget 2019

Eine Stadt ist unserer Ansicht nach dann attraktiv, wenn sie zwei Bedingungen erfüllt. Einerseits muss sie den Bewohnerinnen und Bewohnern etwas bieten können, andererseits darf die daraus resultierende Belastung für die Steuerzahler, vor allem auch Familien, nicht allzu hoch sein oder allzu stark wachsen. Diesen Spagat zwischen sich teilweise widersprechenden Ansprüchen hat der Stadtrat unserer Meinung nach gut gemeistert.

Einerseits werden bei lang erwarteten und vor längerer Zeit versprochenen Investitionsprojekten endlich erste Pflöcke eingeschlagen. Ein Grossteil der Stadtbevölkerung würde es langsam nicht mehr goutieren, wenn das Kleinholz-Schulhaus weiterhin auf die lange Bank geschoben worden wäre. Wer sich aber auch einmal während der Rush Hour über den Bahnhofplatz gekämpft hat, versteht auch dass die Situation dort für die Öffentlichkeit nicht mehr wirklich tragbar ist. Diese zwei Ankerprojekte werden unsere Stadt in Zukunft stärken und attraktiver machen.

Andererseits haben wir auch mit Befriedigung aufgenommen, dass der Steuerfuss in diesem Jahr gleich hoch bleiben soll, ist Olten doch mit konkurrierenden ausserkantonalen Ortschaften verglichen, ein eher teurer Standort.

Nichtsdestotrotz: Obwohl uns das Budget als guter Kompromiss zwischen notwendigen Ausgaben und zielführenden Einnahmen erscheint, segeln wir relativ hart am Wind, um es in der Seefahrersprache zu schreiben. Viel finanziellen Spielraum gibt es nicht, und in der Ferne sehen wir auch bereits einen Sturm aufziehen. Die Blitze bemerken wir bereits und auch das erste Donnergrollen ist zu hören. Die finanziellen Risiken in der Zukunft sind klar erkennbar, die Stichworte STAF, ökologischer Wandel, konjunkturelle Gefahren sollen hier als Beispiele genügen. Wie wir durch diese aufgewühlte See sicher manövrieren können, dafür gibt es wahrscheinlich so viele Strategien wie Kapitäne im Parlament. Auf jeden Fall werden in Zukunft die spannenden Diskussionen nicht ausgehen.

Aus oben genannten Gründen können wir das Budget für das Jahr 2020 grösstenteils genehmigen.