27.08.2017 / Allgemein / /

Stadtparlament, Eröffnungsrede von Dr. Christoph Fink, Alterspräsident

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte

Geschätzte Mitglieder des Gemeindeparlamentes

Geschätzte Mitarbeitende der Stadt Olten

Liebe Gäste,

 

Ich begrüsse Sie herzlich zur konstituierenden Sitzung des Gemeindeparlamentes.

Mir fällt mit einem Vorsprung von einigen Tagen die Aufgabe und Ehre zu, als ältestes bisheriges Parlamentsmitglied die neue Amtsperiode zu eröffnen.

Ich möchte meine Aufgabe so lösen, indem ich einen Bogen von der vergangenen zur bevorstehenden Amtsperiode schlage. So soll es möglich sein, den berühmten Faden wieder aufnehmen zu können.

Unser Parlament besteht seit 44 Jahren; wir beginnen also die 12. Amts- oder Legislaturperiode, wir machen jetzt, wie es in einer Redewendung heisst, das Dutzend voll.

Die letzte Amtsperiode haben wir unter ungünstigen Umständen begonnen: Die Stadt Olten war auch damals eine stattliche und intakte politische Gemeinde des Kantons Solothurn; aber ein beträchtlicher Teil unserer Steuereinnahmen war fast über Nacht weggebrochen und hat uns in eine finanzielle Schieflage gebracht, wie sie die Stadt Olten noch nie gekannt hat.

Uns ist es in den letzten vier Jahren erstaunlich gut gelungen, Gegensteuer zu geben. Wir nehmen wieder mehr ein als wir ausgeben. Gelöst sind aber noch nicht alle finanziellen Probleme; sie werden uns bald wieder beschäftigen.

Wir sind in den letzten vier Jahren auch gesetzgeberisch weitergekommen: Wichtige Erlasse unserer Stadt sind teilrevidiert worden und am 1.8.2017 in Kraft getreten. Das sind die Gemeindeordnung, das Geschäftsreglement des Parlaments, das Geschäftsreglement des Stadtrates sowie das Polizeireglement. Vor allem die Gemeindeordnung und die Geschäftsordnung des Parlaments setzen uns im Parlament Leitplanken.

Unser Parlament besteht auf Grund der neuen Gemeindeordnung nur noch aus 40 statt wie bisher 50 Mitgliedern. Trotz der Reduktion hat eine neue und jugendliche Bewegung mit beachtlichem Erfolg den Einzug in unser Parlament geschafft. Ich möchte jetzt nicht nur Olten – jetzt! speziell begrüssen, sondern alle Neugewählten – es sind deren neun, die heute ihren ersten Parlamentstag haben. Und willkommen heissen möchte ich auf der Seite des Stadtrates besonders die neu gewählte Stadträtin, Marion Rauber, die bis jetzt Parlamentsmitglied war.

Ich wünsche mir, dass wir die bisherige gute parlamentarische Kultur und Zusammenarbeit in die neue Amtsperiode hinübernehmen können. Unsere politische Arbeit wird aber nicht immer einfach sein. Sie besteht ja im Wesentlichen aus drei Teilen: Aufsicht auszuüben über Stadtrat und Verwaltung, Recht zu setzen und die Finanzen in Ordnung zu halten. Dass dabei verschiedene Ansichten oder Prioritäten aufeinanderprallen gehört zum politischen Geschäft.

Noch einen weiteren Wunsch möchte ich anbringen: Unsere Sitzungen begannen in den letzten vier Jahren mehrheitlich mit der Entgegennahme von Demissionen und Aufnahmen von neuen Parlamentsmitgliedern. Jedes neue Parlamentsmitglied braucht aber eine gewisse Einarbeitungszeit, bis es voll einsatz- und entscheidungsfähig ist. Ebenso war die Sitzungspräsenz nicht immer sehr gut. Ich wünsche mir, dass beides besser wird.

Denn mit nur 40 Parlamentsmitgliedern kommt es noch mehr auf jeden einzelnen an. Es ist vorauszusehen, dass die heutige parteipolitische Konstellation des Parlaments oftmals zu knappen Entscheiden führen wird. Gute politische Arbeit verlangt von jedem Parlamentsmitglied Ausdauer, Ernst und Würde.

Ich wünsche Ihnen allen und der Stadt Olten erfreuliche und erfolgreiche vier Jahre!

Ich danke für die Aufmerksamkeit und erkläre die erste Sitzung der Amtsperiode 2017 – 2021 für eröffnet.

 

Christoph Fink, Fraktion CVP-EVP-glp