29.01.2018 / Allgemein / /

Sitzungskommentar Parlamentssitzung vom 25.1.18

Das wichtigste Traktandum der Parlamentssitzung vom 25. Januar 2018 gab überraschenderweise wenig zu reden. Einstimmig entschied man sich, im Kleinholz neben der Stadthalle ein neues Schulhaus für Kindergarten und Primarschule zu bauen. Und mit nur wenigen Gegenstimmen beschloss man, mit diesem Neubau das Schulhaus Hübeli als Primarschulstandort aufzugeben. Was mit dieser schönen Liegenschaft danach geschehen soll ist noch unklar. Sie könnte von der Sekundarschule genutzt werden oder als Kunstmuseum Verwendung finden. Die zuständige Stadträtin Iris Schelbert war offensichtlich sehr erleichtert, dass dieses wichtige Geschäft so glatt und in ihrem Sinn über die Bühne ging; sie hatte wohl mit mehr Opposition gerechnet.

Von den vielen parlamentarischen Vorstößen am meisten zu reden gab die Motion zur Sicherheit auf dem Ländiweg. Obwohl es nur um die Überweisung der Motion ging, wollten schon viele Parlamentarier das Für und Wider einer Videoüberwachung oder anderer Massnahmen diskutieren.

Für mich enttäuschend war die Nicht-Überweisung meines Postulates für eine neue Unterquerung der SBB-Geleise in der Umgebung des „Winkels“ für den Veloverkehr. Schließlich wird eine solche auch im jüngst publizierten Mobilitätsplan vorgeschlagen. Wenn der motorisierte Individualverkehr in der ganzen Stadt eingeschränkt werden soll, muss das Velonetz innerhalb der Stadt vervollständigt werden. Dass eine empfindliche Schwachstelle zwischen Alter Brücke und alter Aarauerstrasse besteht, ist unbestritten. Übertrieben schienen mir die Kosten, welche der Stadtrat mit 20 Mio. Franken veranschlagte!

Emotional verlief die Debatte um ein Postulat, das den gemeinnützigen Wohnungsbau besonders in Olten Südwest fördern will. Gemeinnützig kann man mit genossenschaftlich gleichsetzen. Halten wir fest, dass sich die Schweiz auch Eid-genossenschaft nennt. Genossenschaftliches Wirtschaften liegt den Schweizern in den Genen (man denke an Coop, Migros oder die Raiffeisenbank). Es ist für eine Kleinstadt wie Olten stossend, dass das grosse Entwicklungsgebiet Olten Südwest in der Hand eines einzigen Investors liegt. Es wäre sicher sympathisch, wenn ein Teil genossenschaftlich genutzt werden könnte – Herr Bachmann könnte Land im Baurecht abgeben. Der genossenschaftliche Wohnungsbau hat in der Stadt Olten eine lange Tradition, aber er ist in den letzten Jahren eingeschlafen. Mit diesem überwiesenen Postulat muss die Stadt Olten kein Geld ausgeben, sondern nur prüfen, ob man dem genossenschaftlichen Wohnungsbau wieder etwas Schwung verleihen kann.

Christoph Fink