01.03.2019 / Allgemein / /

Scheindemokratie in der CVP?

Die «Schweiz am Wochenende» fährt mit schwerem Geschütz gegen die CVP Solothurn auf: Sie will festgestellt haben, dass der übliche Ablauf der Kandidaten-Auswahl für die Nationalratswahlen nicht nach unseren Statuten erfüllt wird (Ausgabe vom 23.02.2019).

Gemäss Statuten der CVP Olten (Art. 18, Punkt 7) hat die Parteiversammlung Kandidaten für Gemeindewahlen zu nominieren, die durch das Volk erfolgen – das ist alles!

Unsere beiden Kandidaten für die Nationalratswahlen wurden an der Parteiversammlung am 18.01.2019 kurz vorgestellt. Vorausgegangen waren persönliche Gespräche und ein E-Mail-Verkehr, welcher der Öffentlichkeit verborgen bleibt. In die Kandidatenauswahl war die Orts- und Amteipartei wie auch die Kantonalpartei einbezogen wie auch die Junge CVP oder die CVP 60 plus etc. Alle Kandidaten waren unbestritten; es bestanden keine Einwände gegen keinen der Kandidatinnen und Kandidaten.

Unbestritten ist für die CVP des Kantons Solothurn, so viele Kandidaten wie möglich aufzustellen, um einen hohen Wähleranteil ausweisen zu können.

Wir weisen die von der Schweiz am Wochenende erhobenen Vorwürfe zurück und bedauern, dass das im allgemeinen gute Einvernehmen mit der einzig verbliebenen regionalen Tageszeitung derart gestört wurde.

Christoph Fink