09.07.2020 / Allgemein / /

Parlamentssitzung Juni 2020

Am 24. und 25. Juni 2020 tagte das Oltner Parlament coronbedingt wie Ende Mai erneut abends im Stadttheater. Positiv war, dass die Sitzungsdauer mit je 3 Stunden wiederum familienfreundlich waren. Die Doppelsitzung vor der Sommerpause wurde nötig, weil die März-Sitzung gestrichen werden musste. Auf die Diskussion wirkte sich auch aus, dass sich nicht wie im Parlamentssaal überall Mikrophone befanden, sondern zum Reden aufgestanden werden musste… ich war jedenfalls nicht als Einzige dankbar, dass wir so doch etwas speditiver vorwärts kamen. 

Beat Felber (CVP) wurde als 2. Vizepräsident gewählt. Das Präsidium übernimmt ab August Philippe Ruf (SVP). Daniel Probst (FDP) hat seine letzte Sitzung als Parlamentspräsident geleitet und sich nach 23 Jahren per Ende Juli aus dem Parlament verabschiedet.

Die Rechnung 2019 und der Verwaltungsbericht haben wir einstimmig genehmigt und erfreut zur Kenntnis genommen. Als Fraktionssprecherin habe ich auf die zahlreichen ausserordentlichen Faktoren (wie Verkauf Alpiqaktien, Rückzahlung ÖV-Betrag durch Postauto wegen Fehlbuchungen-Skandal) hingewiesen, die schwierig vorauszusehen waren, auch wenn wir uns eine präzise Budgetierung wünschen. Wegen STAF und Corona wird sich leider das bessere Abschneiden bei den Steuern der juristischen Personen nicht weiterziehen. 

Wir wollen eine massvolle und abgestimmte Attraktivierung des Ländiwegs ohne auf Bundessubventionen zu verzichten und sind daher dem Antrag des Stadtrats gefolgt. Trotz eindringlicher Hinweise von Frakionssprecher Christian Ginsig (glp) wurde der GPK-Antag durchgeboxt, welche SJP/SP, Olten jetzt! und Grüne aufgegleist hatten um vermeintlich schneller zum Ziel zukommen und ihre Wahlprogaganda beim Ländiweg betreiben zu können. War doch Einiges im Vorfeld auf facebook zu lesen… das Kommissionsgeheimnis gilt für sie offenbar nicht!

Dringlich haben wir das Postulat für den Erhalt der Kindergärten im Quartier Kleinholz unterstützen und die dringlichen Antworten zur Interpellation Christine von Arx (SP) und Heidi Ehrsam (CVP) zu den speziellen Baditarifen zur Kenntnis genommen. Erfreulicherweise gibt es bereits ab Anfang Juli wieder Abos für Vielschwimmer zum halben Preis für den Rest der Saison.

Zudem haben wir uns dafür ausgesprochen, dass der Stadtrat das Ziel Energiestadt Gold bis 2024 anstreben soll. Zu den konkreten Auswirkungen dürfen wir uns dann wieder mit Augenmass einbringen, wenn die finanziellen Auswirkungen bekannt sind.

Muriel Jeisy-Strub
Co-Fraktionspräsidentin