26.11.2018 / Allgemein / /

Marathonsitzung mit Eigentoren!

Wie üblich hatten wir im November eine Doppelsitzung, da Finanz- und Investitionsplan sowie das Budget viel Zeit beanspruchen. Am ersten Sitzungsabend ging es um Vorlagen des Stadtrates: Umstritten waren zwei Stellenbegehren: Bei der Direktion Bau bleiben Baugesuche zu lange liegen; und die Zeit für Planungsaufgaben fehlt. Darum muss die Direktion Bau Aufträge extern vergeben. Dank uns ergab sich eine Mehrheit für eine neue Stelle im Hochbau. Auch verhalfen wir der Sozialdirektion zu einer neuen 60%-Stelle, da die Fallzahlen entsprechend zugenommen haben. Unsere Sorge gilt vor allem zwei Risikogruppen: Den Familien – oft mit einer alleinerziehenden Person – und den vielen Ausgesteuerten über 55 Jahre, die oft keine Aussicht mehr auf eine Anstellung haben.

Die Sanierung der Holzbrücke wie auch der Bau eines neuen Zugangs zur Aare zwischen Gäubahnbrücke und Pontonierhaus wurden hingegen einstimmig gutgeheissen.

Am zweiten Sitzungstag ging es um Beiträge an die Sportpark AG. Die Vorlage des Stadtrates (und der zuständigen grünen Stadträtin) war mangelhaft! Dank Anträgen der GPK wurden zahlreiche Dokumente nachgeliefert. Die Ratslinke hatte ein ungutes Gefühl, weil FDP und SVP hier grosszügig Geld ausgeben wollten, während sie sonst immer den Sparfinger heben und die verlangten Investitionen nicht einmal im Finanzplan aufgeführt waren. Unsere Fraktion wollte die neuen Banden, die Kältezentrale und einen Betriebskostenbeitrag von CHF 700’0000 «retten», unterlag aber einem Rückweisungsantrag von Links-Grün-Olten jetzt.

Danach fochten wir hitzig um das Budget, wobei unsere Fraktion weitgehend «Gewehr bei Fuss» stand. Nachdem ein haltloser Rückweisungsantrag der SVP abgeschmettert war, folgten ungewöhnlich viele mehrheitlich abgelehnte Sparanträge zu Einzelpositionen. Muriel Jeisy-Strub war für unsere Fraktion mit dem Antrag erfolgreich, mit CHF 30’000 die Vorarbeiten am Generationenspielplatz, den wir mit einer Volksmotion verlangten, fortzusetzen. Angesichts des budgetierten (kleinen) Defizites und der bevorstehenden grossen Investitionen war es angebracht, die Steuern moderat zu erhöhen. Die CVP schlug wie die Finanzkommission je 110% (bisher je 108%) für die Juristischen und Natürlichen Personen vor. Unsere Rechnung wäre fast aufgegangen, wenn nicht ein Ratsmitglied (ex-SVP) nach Mitternacht aus gesundheitlichen Gründen den Saal verlassen hätte. Darum obsiegte das gegnerische Lager mit 112% beim Steuerfuss für die Natürlichen Personen mit 20:19 Stimmen! Andernfalls hätte Parlamentspräsidentin Marlene Wàlchli Schaffner den Stichentscheid für 110 % geben können.

Die SVP hat somit gleich zwei Eigentore geschossen: Sie sorgte für eine unzumutbare lange Budgetdebatte bis ein bürgerliches Ratsmitglied Forfait geben musste, was die labilen Mehrheitsverhältnisse zum Kippen brachte. Die Sportpark-Vorlage wäre schlank durchgekommen, wenn SVP (und FDP) eine im Raum stehende Steuererhöhung (auf 110%!) zur Finanzierung der Sportpark-Investition nicht stur abgelehnt hätten. FDP und SVP hatten in allen umstrittenen Abstimmungen das Nachsehen! Früher konnte man in Olten ohne die Freisinnigen nichts durchbringen. Heute können sie noch rhetorische Pirouetten drehen, sind aber im entscheidenden Moment blosse Zuschauer. Merke: Niederlagen bringen keine Punkte ein und am Saisonende droht der Abstieg!