22.02.2019 / Allgemein / /

JA zu Budget, SPOAG und neuer Stelle im Hochbau!

Die CVP der Stadt Olten hat an der Parteiversammlung vom 18. Januar mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dem Budget 2019 der Einwohnergemeinde Olten zuzustimmen. Nicht zur Sprache kamen der Beitrag von CHF 700’000 an die mehrheitlich der Stadt Olten gehörenden Sportpark Olten AG (SPOAG), die auf Grund der allgemeinen Stimmung aber ebenso unbestritten sein dürfte wie die neue Stelle einer Leiter/in der Abteilung Hochbau. Die Gegner des Budgets pokern wohl etwas zu hoch: Das Budget kürzen kann man nur, indem man auf Ausgaben verzichtet, welche der Oltner Souverän in eigener Regie tätigt. Das sind eben die (die zuvor schon gekürzten!) CHF 700’000 an die SPOAG wie auch Hunderttausende von Franken an die Kultur oder den Schulsport. Dann stände etwa die Eissporthalle und damit der Eissport in Olten vor dem Grounding! Wir würden 500 Jahre nach Zwingli in die spartanische Zeit zurückfallen, wo Kultur, Fasnacht etc. als überflüssig erklärt werden. Wir haben dann zwar möglicherweise tiefere Steuern, aber sind wegen mangelnder sportlicher und kultureller Aktivitäten nicht mehr attraktiv. Eine Alternative wäre ja, das Steuersubstrat aus juristischen Personen zu erhöhen. Daran müssen sich dann jene Leute aus Wirtschaft und Bürgergemeinde in Pflicht nehmen lassen, die sich um politische Ämter drücken, aber dem Parlament am Zeug herumflicken wollen. Vielleicht sollten solche Firmen wie die Ems-Chemie ihre Bilanzen veröffentlichen und somit ihren Beitrag ans öffentliche Wohl ausweisen! Sonst ist ihre Kritik nicht glaubwürdig, wenn sie es in ihrem eigenen Bereich nicht besser machen können. Die neue Stelle beim Hochbauamt ist darum notwendig, weil die Baugesuche oft nicht innert den geforderten sechs Wochen abgewickelt können werden. Der Arbeitsstau kann mit dem bisherigen knappen Personal nicht schneller bewältigt werden.

Christoph Fink
Co-Präsident und Fraktionschef