25.12.2018 / Allgemein / /

In Olten geht es aufwärts!

An der Sitzung vom 20. Dezember hat das Gemeindeparlament wichtige Entscheide gefällt.

 Zunächst musste eine Altlast aus der November-Sitzung abgetragen werden: Es ging um den jährlich wiederkehrenden Betrag von CHF 700’000 Fr. an den Eissport, um den EHC Olten, andere Eissportvereine sowie den Betrieb der Eissportanlage Kleinholz zu unterstützen. Es gab von unserem Sprecher Beat Felber harsche Kritik an die Adresse der EHCO-Verantwortlichen. Denn immer nur Fordern ohne Dankbarkeit für die wiederholten grossen finanziellen Leistungen der Steuerzahler geht nämlich nicht!

Mit dem zweiten Geschäft konnten wir eine weitere aber langjährige Pendenz zu einem guten Ende führen: Das Parkleitsystem bekommen wir zu einem sehr günstigen Preis, indem wir einen nicht mehr benötigten Fonds aufheben. Der Autofahrer wird am Stadteingang von Olten orientiert, wo er sein Fahrzeug am besten abstellen kann, um seine Einkäufe zeit- und nervensparend tätigen können. Zweifellos wird das die Attraktivität von Olten als Einkaufsstandort heben! Zu hoffen ist, dass die Parkhausbetreiber das auch einsehen und einen Beitrag an die geringen Betriebs- und Baukosten leisten werden.

Hauptgeschäft war das Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten. Die Vorlage war schwierig zu verstehen: Erst indem man den konkreten Anwendungsfall von Olten Südwest durchrechnete, gingen einem die Lichter an. So kann der Grundeigentümer das grosse Areal von nunmehr 220,000 m² überbauen und bezahlt mit dem abgeschöpften Mehrwert (90’000 m2 werden von Reserve-Industrieland in Bauland umgezont) Massnahmen wie etwa die Personenunterführung Hammer, ohne dass die Stadt Olten selber Geld in die Hand nehmen muss. Damit wurde der Fehler ausgebügelt, als die Stadt Olten vor zehn Jahren auf den Kauf des Areals zu einem günstigen Preis verzichtete. Erfreulich war, dass die FDP – nicht aber die SVP – die Vorteile dieses Reglements noch erkannte und damit der Vorlage zu einer satten Mehrheit verhalf.

Mit diesem Reglement und den im November und Dezember beschlossenen Bauinvestitionen (Parkleitsystem, Holzbrücke und linkes Aareufer bei der Gäubahnbrücke) lässt sich ein Aufwärtstrend in der Stadt Olten ausmachen: Wo investiert wird glaubt man an die Zukunft!

Frohe Weihnachten!

Christoph Fink