25.01.2015 / Allgemein / /

Gut besuchtes Fondue-Essen der CVP Stadt Olten

Zum traditionellen Fondue-Essen trafen sich kürzlich zahlreiche  treue  Oltner CVP-ler sowie erfreulicherweise auch ein Neumitglied. Antonia Hagmann und ihre bewährte Crew verwöhnten die Anwesenden mit feiner  Kost. Als Gast war Ständerat Pirmin Bischof anwesend. Er und die Oltner Stadtpartei setzen alles daran, dass das Solothurner Stimmvolk ihm im Herbst ein zweites Mandat als Solothurner Standesvertreter gibt. Gerade in wirtschaftlich turbulenten Zeiten benötigt unser Kanton dringend seine gewichtige und kompetente Stimme in der kleinen Kammer. Roland Rudolf von Rohr blickte als Fraktionspräsident auf die Gemeindepolitik des vergangenen Jahres zurück. Die sieben Gemeinderätinnen und – räte der CVP seien sich ihrer hohen Verantwortung stets bewusst. Denn mit ihrer Scharnierstellung in der Mitte des politischen Spektrums sei in fast allen umstrittenen Abstimmungen das Stimmverhalten der CVP matchentscheidend. So geschehen bei der Bestimmung des Steuersatzes anlässlich der Budgetdebatte 2015. Während „rechts“ für das Beibehalten des Steuersatzes von 105 Prozent war, votierte „links“ (zusammen mit dem Stadtrat) für einen Aufschlag auf 115 Prozent. Dies hätte einer Erhöhung von 20 Punkten innert zwei Jahren entsprochen. Aus den Reihen der CVP (Christoph Fink)  kam der Kompromissantrag von 108 Prozent, der im Gemeinderat eine Mehrheit fand. Mit dieser moderaten Erhöhung beläuft sich das Defizit zwar auf hohe sechs Mio Franken. Die CVP kann damit aber den Spardruck auf die Verwaltung aufrecht erhalten. Zweifellos müssen – der Finanzausgleich lässt grüssen – die Steuern nächstes Jahr nochmals erhöht werden; die CVP wird aber nur Hand dazu bieten, wenn etwa gleichviel eingespart wird. Denn die CVP erachtet es als machbar, die städtischen Finanzen nach Ausfall der Alpiq-Millionen (rund 25 Mio Franken pro Jahr oder etwa ein Drittel des gesamten früheren Steueraufkommens!)  je hälftig mit Sparen und Erhöhung der Steuern zu sanieren. Solche Sparübungen hätten, so Rudolf von Rohr, auch ihre gute Seiten: Die Stadt überlege sich so gründlich, was man wirklich brauche und wovon man sich auch trennen könnte. Mit der Aufhebung der Stadtpolizei, deren Aufgaben weitgehend die Kantonspolizei übernimmt, erfolge ein solcher Schritt. Aber noch andere „heisse Eisen“ müssten noch angepackt werden wie etwa eine Besoldungsrevision. Schliesslich lobte Rudolf von Rohr die gute Zusammenarbeit in der Fraktionsgemeinschaft mit der EVP und der GLP.