19.01.2014 / Allgemein / /

Düstere Finanzaussichten

Am diesjährigen Fondue-Abend der CVP gab es keine Vorstellung von Zukunftsprojekten, schönen Bauten oder grossen Parkhäusern. Thema war die heutige prekäre Finanzsituation der Stadt Olten und diesbezüglich mögliche Aussichten für die nächsten Jahre. Dazu referierte einer, der es wissen muss, Finanzverwalter Urs Tanner. Die CVP wird sich bei der Abstimmung am 2. März für die Annahme des Budgets einsetzen. Co-Parteipräsident Wolfgang von Arx durfte 30 interessierte Oltnerinnen und Oltner in der Spittelscheune begrüssen. Fast so lange wie der neue Co-Präsident ist auch der neue Finanzverwalter in seinem Amt. Sein erstes eigenes Budget macht nun die Bewährungsprobe vor dem Volk. Wie kommt Olten wieder zu einem ausgeglichenen Budget? Wie können wir neben einer 10%-Steuererhöhung noch zusätzlich mindestens 15 Millionen Franken einsparen oder mehr einnehmen? Wo gibt es Spielraum? Wo machen wir mehr als andere vergleichbare Städte? Dass uns da die hohen Investitionen der letzten Jahre quer kommen, war schnell aufgezeigt. Konkrete Massnahmen wurden an diesem Abend nicht beschlossen. Was aber vor allem die anwesenden Parlamentarier mitnehmen mussten, ist die Notwendigkeit, dass die zukünftige finanzielle Ausrichtung neu anvisiert werden muss. Kleine Einzelmassnahmen sind wichtig, führen aber nicht zum grossen Ziel einer ausgeglichenen Rechnung. Und noch eins: Die Zeit drängt. Bei einem Volks-Nein verlieren wir viel Zeit und Energie. Mit einem Nein haben wir keinen Franken gespart und auch keinen Franken mehr in der Kasse. Die Zahlen sind nicht gut, das ist uns bewusst, doch etwas Besseres können die Initianten auch nicht vorlegen. Es ist besser, die Zeit für die Umsetzung von guten Massnahmen zu nutzen als sich gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben. Nach gewalteter Diskussion über Stadtpolitik riefen nun die Köche zum Fondue. Die Diskussionen fanden jetzt im kleineren Kreis rings um die Caquelons statt. Parteiintern gab es noch Informationen zum Wechsel im Stadtparlament und in der Baukommission. Im Stadtparlament übernimmt Wolfgang von Arx den Sitz von Thomas Pfluger. Dieser musste sein Amt aufgeben, da er neu Stadtbaumeister von Bern ist. Aus dem gleichen Grund wird Thomas Pfluger auf Ende Monat sein Amt in der Baukommission aufgeben. Die CVP schlägt dem Parlament als Nachfolgerin Eve Tharandt Pfluger vor. Sie bringt einen Rucksack als Diplom Architektin ETH mit. Als neuer kantonaler Delegierter der CVP konnte die Partei Nenad Skalonja gewinnen – heute wohl noch mehr auf dem Fussballfeld als auf dem politischen Parkett bekannt.