28.11.2019 / Allgemein / /

Budgetsitzungen Parlament Olten

Auch ich habe die Budgetsitzung von letzter Woche noch nicht richtig verdauen können. Nach einer Parlamentssitzung von vier Stunden am Mittwochabend und nach gut fünf Stunden am Donnerstagabend musste ich leider aufgeben. Dabei ärgerten mich besonders die ausufernden Diskussionen über höhere Beiträge zur familienergänzenden Kinderbetreuung, die mit dem aktuellen Reglement gar nicht abgeholt werden können und es gemäss Aussage des Rechtskonsulenten keine Auswirkungen hat, wie wir abstimmen. Ein vorgängiger politischer Vorstoss oder Antrag des Stadtrats mit Vorschlägen zur Reglementsanpassung, welche seriös hätten diskutiert werden können, hätte ich als den richtigen Weg angesehen. Obschon das Budget 2020 viel weniger umstritten war, als das Letzte wurde die Sitzungsdauer erneut unzumutbar lang und war für mich mit Baby trotz grosser Unterstützung meiner Familie nicht zu vereinbaren. Auch wenn es beim Budget ums Geld geht, braucht es eben oftmals viel mehr als finanzielle Unterstützung, damit die Rahmenbedingungen sowohl in der Arbeitswelt wie auch in der Politik familienfreundlich sind. Es schien mir als wollte insbesondere die Ratslinke noch kurzfristig die Gunst der Stunde nutzen und zahlreiche Anträge unterbringen. Auch der kurzfristige Antrag der JSP/SP zum Coq d’Or, mit welchem zahlreiche Parlamentsmitglieder verbunden sind, hatte für mich einen schalen Beigeschmack und konnte ich so nicht unterstützen. Beim Streichungsantrag der JSP/SP der geplanten Parkplätze im Waldfriedhof konnte ich trotz meiner vorgängigen Abklärungen bei der Baudirektion und den durch Heidi Ehrsam gestellten Kompromissantrag unserer Fraktion nicht mehr mitdiskutieren. Die bestehenden sechs Parkplätze sind definitiv zu wenig, damit gehbehinderte Personen an Beerdigungen teilnehmen können, ohne ein Parkierchaos zu verursachen, was diesem schönen und andächtigen Ort nicht würdig ist. Auch zum Materialtransport für die Pflege der Gräber der Angehörigen werden Parkplätze benötigt, musste doch schon der geprüfte verbesserte Zugang zum Friedhof mittels Liftprojekt begraben werden. Leider zeigte sich das Parlament wenig solidarisch und wird es nun auch im 2020 noch immer nicht wie von uns beantragt eine reduzierte Anzahl von 25 Parkplätze in der Nähe des Kolumbariums geben.

Muriel Jeisy-Strub, Co-Fraktionspräsidentin CVP/EVP/glp