21.10.2017 / Allgemein / /

Budget 2018 Olten

Kommentar der CVP Olten

Die CVP Olten nimmt mit Befriedigung vom Budget 2018 Kenntnis, das der Stadtrat am 20. Oktober publiziert hat. Hervorzuheben sind der geplante Überschuss und die Zunahme der Investitionen, die sich wieder einem üblichen Niveau (14.3% des Gesamtaufwandes) annähern. Zufrieden darf man auch mit dem unveränderten Steuerfuss von 108 % der einfachen Staatssteuer sein. Aufgefallen ist, dass sich endlich die Ausgaben für Soziales zu stabilisieren scheinen. Eine wesentliche Zunahme ergibt sich hingegen beim Finanzausgleich, den die Stadt Olten zu bezahlen hat.

Die geplanten Großinvestitionen der nächsten Jahren können vermutlich nur mit einer weiteren Steuererhöhung gestemmt werden. Wir sind aber mit dem Stadtrat einverstanden, dass wir zuvor nochmals alle Ausgaben überprüfen und nach weiteren Einsparungen Ausschau halten. Bekanntlich steigen die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen in den letzten Jahren kontinuierlich an. Die Stadt Olten nimmt an Bevölkerung zu und es ist gelungen, einige finanzkräftige Personen anzusiedeln. Somit ist zu hoffen dass die anstehenden Investitionen nicht voll auf den Steuerfuss durchschlagen werden.

Die CVP wird weiterhin für einen sorgsamen Umgang mit den Steuerfranken unserer Einwohner einstehen. Die Aufgabe bewährter und wichtiger Leistungen unserer Stadt kommt für uns aber nicht in Frage. Ebenfalls werden wir den in unserer DNA verankerten Grundsatz der Solidarität beachten.

Christoph Fink, Fraktionschef