02.04.2019 / Allgemein / /

Anti-Politik

Kommentar zur Sitzung des Gemeindeparlaments vom 28.03.2019

Diese Parlamentssitzung hinterlässt bei mir einen schalen Nachgeschmack:  Wir hatten eine überlange Traktandenliste, weil einige Parlamentsmitglieder mit unüberlegten Vorstössen zu den Städtischen Betrieben (sbo) brillieren wollten. Und in letzter Minute wurden aufgeregt dringliche Vorstösse zur kantonalen Steuervorlage  eingereicht, welche bloss den Ratsbetrieb sabotierten, ohne irgendein Problem zu lösen. Dazu wurde das einzige seriöse vorbereitete Sachgeschäft (Teilrevision des Polizeireglements) derart zerredet, dass sich die links-grüne-Olten-jetzt -Ratsmehrheit nur eine Rückweisung als Option sah. Das ist Anti-Politik!

Zudem sind unsere menschengemachte Klimaprobleme eine zu ernste Sache, um mit einer einfach gestrickten Motion zu Leibe zu rücken. Aber leider hat die Masche bei der schon oben genannten Ratsmehrheit verfangen. Gerne würden einige Mitglieder unserer Fraktion mit den Protagonisten reden, so sie denn unser E-Mail beantworten.

Christoph Fink

Fraktionspräsident