10.05.2012 / Allgemein / /

7 x „JA“ an der historischen GV der CVP Stadt Olten

Erstmals seit Bestehen der Stadtpartei fand die GV nicht auf Oltner Boden statt. Mit dem Gastrecht in Trimbach und der Grussbotschaft vom Parteipräsidenten und Kantonsrat aus Trimbach Daniel Makuth haben rund 30 Mitglieder diesen geschichtsträchtigen Abend miterlebt.

Die CVP hat an diesem Abend 7 x „JA“ zu den Vorlagen gesagt – notabene alle einstimmig!

  • JA zum Tätigkeitsbericht des Präsidenten
  • JA zum Tätigkeitsbericht der Fraktionspräsidentin
  • JA zur Erfolgsrechnung 2011
  • JA zum Budget 2012
  • JA zur Beibehaltung der Mitgliederbeiträgen auch im 2013
  • JA zum Neubau Bürgerspital Solothurn am 17.6.2012
  • JA zur Innenstadt (gegen das schädliche Referendum) am 17.6.2012

Die klassischen Traktanden der GV wurden alle mit Applaus verdankt und dem Parteipräsidium die Entlastung erteilt. Die Bestätigung der Anwesenden ist dem Parteipräsidium die Motivation, weiterhin unserer Werte und Haltungen aktiv in das Gemeindewesen einzugeben.

Nebst der Verabschiedung von Patrick Kissling als langjährigen Gemeinderat und Mitglied der Kommission für Stadtentwicklung konnten wir mit dem Regierungsrat Walter Straumann einen kompetenten Redner gewinnen. Die Zuhörer hatten die Gelegenheit, die Informationen über die Vorlage für den Neubau des Kantonsspitals Solothurn bereits vor den eigentlichen Informationsveranstaltungen zu erhalten. Kompetent und sicher hat Walter Straumann uns diese Abstimmung näher gebracht. Nach einer Fragerunde war alles erklärt und auch der Vorwurf, dass die Steuern erhöht werden müssen, wenn dieser Neubau gebaut wird, vom Tisch geräumt. Präsentation_BSS_Neubauprojekt

Das Referendum gegen die Innenstadt wurde auf Anregung von Roland Rudolf von Rohr ebenfalls aufgegriffen und durch unseren Stadtrat Martin Wey vorgestellt. Nach den erklärenden Aussagen stand für die Anwesenden fest, dass wir klar für die Innenstadt sind und das schädliche von Eigennutz getriebene Referendum am 17. Juni 2012 ablehnen werden.

Im Schlusswort stand die Kandidatensuche für unsere Gemeinderatsliste im Vordergrund mit der Bitte an die Basis, uns hier zu unterstützen. Zur Abrundung dieser GV kam die Fusion zur Sprache, welche uns zwingen wird, die Weichen zu stellen – die Frage ist nur, in welche Richtung es nun gehen soll. Auf das Abstellgleis, wenn wir den haltlosen ja schon fast bewusst gelogenen Argumenten der Gegner Glauben schenken (Stärkere Zersiedelung oder Steuererhöhung nur infolge der Fusion) – oder in eine Zukunft mit Anschluss auf einem Hauptgleis. Ein klares JA am 17. Juni 2012 ist die richtige Antwort!

Am anschliessenden Apéro wurde auf die Erfolge vom 2011 angestossen und die GV fand ihren gewohnten gemütlichen Ausklang.

Marcel Steffen, Präsident CVP Stadt Olten