• Allgemein 29.05.2018

  Wehret den Anfängen!

  Kommentar zur Sitzung des Gemeindeparlaments vom 24.5.2018   Stadtpräsident Martin Wey hat sich erlaubt, gegen die Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes öffentlich Stellung zu nehmen. Er hat einen zugespitzt abgefassten Aufruf breiter Kreise aus Politik und Wirtschaft unterschrieben. Das ist der links-grünen Parlamentshälfte in den falschen Hals geraten. Gerne erinnere ich diese Hüter der Moral – […]

• Allgemein 05.05.2018

  Die CVP ist unverzichtbar!

  Es ist erfreulich, aus einer unverdächtigen Quelle von der wichtigen Rolle zu hören welche die CVP in der schweizerischen Politik zu erfüllen hat. Ich hoffe es wirkt als Weckruf! https://www.nzz.ch/schweiz/fuer-die-konkordanzdemokratie-braucht-die-schweiz-eine-dritte-kraft-wie-die-cvp-ld.1383383 Auch unser sprachgewandter und gebildeter Parteipräsident macht sich gute Gedanken über die Rolle unserer Partei: https://www.cvp.ch/de/news/2018-05...

• Allgemein 26.04.2018

  Sereina Leu neue Co-Parteipräsidentin

  Sereina Leu löst Wolfgang von Arx  im Parteipräsidium der CVP Olten ab. Kantonsrat Jonas Hufschmid übernimmt neu das Ressort Anlässe, das vakant war. Der Mitgliederbestand konnte leicht erhöht werden und die Finanzen sind gesund. Wolfgang von Arx durfte an seiner 5. Generalversammlung als Co-Präsident 24 Personen ehren, die teilweise weit über 30 Jahren in Kommissionen […]

• Allgemein 28.03.2018

  Parlamentskommentar der CVP EVP glp Fraktion vom März 2018

  Das Gemeindeparlament traf sich am 21. und 22. März zu einer Doppelsitzung. Quantitativ ging es darum, viele parlamentarische Vorstöße abzutragen. Qualitativ hatte die stadträtliche Vorlage mit Mobilitätsplan und Parkierungsreglement am meisten Gewicht. Fast durchwegs stiess im Parlament auf Kritik, dass der Stadtrat ein umfangreiches Mobilitätskonzept (ausgearbeitet mit Hilfe eines Planungsbüros) in die gleiche Vorlage wie […]

• Allgemein 05.03.2018

  Kulturfachstelle abgelehnt!

  Bei einer Stimmbeteiligung von 52,4 % hat das Oltner Stimmvolk mit 70.07 % die Schaffung einer Fachstelle für Kultur für Olten abgelehnt. Das deutliche Nein zur Volksinitiative für eine Kulturfachstelle zeigt, dass eine breite Mehrheit der Oltner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine effiziente und sparsame Stadtverwaltung will. Diese Mehrheit unterstützt die Strategie, die finanzielle Sanierung der […]

• Allgemein 29.01.2018

  Sitzungskommentar Parlamentssitzung vom 25.1.18

  Das wichtigste Traktandum der Parlamentssitzung vom 25. Januar 2018 gab überraschenderweise wenig zu reden. Einstimmig entschied man sich, im Kleinholz neben der Stadthalle ein neues Schulhaus für Kindergarten und Primarschule zu bauen. Und mit nur wenigen Gegenstimmen beschloss man, mit diesem Neubau das Schulhaus Hübeli als Primarschulstandort aufzugeben. Was mit dieser schönen Liegenschaft danach geschehen […]

• Allgemein 15.01.2018

  Sicherheit und Rechte im Alter

  29.01.2018, 18:00 – 20:00 Uhr; Restaurant Aarhof, Olten Im Januar 2017 hat die CVP 60+ des Kantons Solothurn über die finanzielle und rechtliche Vorsorge im Alter informiert. An einem weiteren Anlass werden folgende Aspekte dieses Thema vertieft: • Altersheimkosten, Risiko Vermögen, Eigentum • Verwandtenunterstützung • Ergänzungsleistungen • Hilfslosenentschädigung • Pflegebeitrag Krankenkassen • Pflegebeitrag Gemeinden •...

• Allgemein 14.01.2018

  Fondue-Abend in der Spittelscheune

  Gerne möchten wir uns nochmals für eure Unterstützung im letzten Jahr bedanken und das neue Jahr mit dem traditionellen Fondue-Abend in der Spittelscheune am Donnerstag, 18. Januar 2018, ab  18.18  Uhr beginnen. Der Apéro wird von der CVP Olten und offeriert und das Fondue zu einem Unkostenbeitrag angeboten. Stadtpräsident Martin Wey und der Präsident der Jungen CVP […]

• Allgemein 17.12.2017

  Drei heisse Themen Sessionskommentar vom 14.12.17

  An der Parlamentssitzung vom 14. Dezember nahmen drei Themen viel Platz ein:  Zunächst ging es in einem „Vorprogramm“ um den Mobilitätsplan der Stadt Olten. Die Informationen kamen als Power Point Präsentation flüssig und ziemlich harmlos daher. Die „Bombe“ dazu war sozusagen in Watte verpackt: Es ist nämlich eine massive Reduktion des Parkplatzangebotes für den motorisierten […]

• Allgemein 30.11.2017

  Runde 2 für den Generationenspielplatz

  Die CVP Olten freut sich, dass die Volksmotion für den Generationenspielplatz im Stadtpark am Donnerstag im Gemeindeparlament wie erfreulicherweise schon vom Stadtrat beantragt mit deutlichem Mehr (bei 32 zu 5 Stimmen und 2 Enthaltungen) überwiesen wurde! Bereits am Mittwoch wurde der Antrag von Muriel Jeisy-Strub beim Budget 2018 gutgeheissen, dass der Stadtrat im 2018 und […]

• Allgemein 27.11.2017

  Blockbildung im Oltner Parlament

  Wichtigstes Traktandum der beiden Parlamentssitzungen im November ist jeweils die Beschlussfassung über das Budget für das kommende Jahr. Das Geschäft ging diesmal in eher kurzer Zeit über die Bühne. Ein kurzfristig und schlecht begründeter Antrag der SP auf Steuererhöhung wurde auch mit Stimmen von ausserhalb der drei bürgerlichen Fraktion abgelehnt. Denn das Budget sieht einen […]

• Allgemein 21.11.2017

  Wie wird es die Stadtkirche diesmal schaffen?

  Am 23. November 2017 muss sich das Parlament der Stadt Olten zum zweiten Mal über ein Geschäft beugen, das Emotionen weckt. Es geht darum, ob man der Christkatholischen Kirchgemeinde Olten 450‘000 Franken an die Renovation der Stadtkirche spenden will. Während die Geschäftsprüfungskommission im vergangenen Jahr das Geschäft mit einigem Grummeln durchwinkte, setzt es diesmal eine […]