Allgemein 28.03.2018 Parlamentskommentar der CVP EVP glp Fraktion vom März 2018 Das Gemeindeparlament traf sich am 21. und 22. März zu einer Doppelsitzung. Quantitativ ging es darum, viele parlamentarische Vorstöße abzutragen. Qualitativ hatte die stadträtliche Vorlage mit Mobilitätsplan und Parkierungsreglement am meisten Gewicht. Fast durchwegs stiess im Parlament auf Kritik, dass der Stadtrat ein umfangreiches Mobilitätskonzept (ausgearbeitet mit Hilfe eines Planungsbüros) in die gleiche Vorlage wie […]
Allgemein 05.03.2018 Kulturfachstelle abgelehnt! Bei einer Stimmbeteiligung von 52,4 % hat das Oltner Stimmvolk mit 70.07 % die Schaffung einer Fachstelle für Kultur für Olten abgelehnt. Das deutliche Nein zur Volksinitiative für eine Kulturfachstelle zeigt, dass eine breite Mehrheit der Oltner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine effiziente und sparsame Stadtverwaltung will. Diese Mehrheit unterstützt die Strategie, die finanzielle Sanierung der […]
Allgemein 29.01.2018 Sitzungskommentar Parlamentssitzung vom 25.1.18 Das wichtigste Traktandum der Parlamentssitzung vom 25. Januar 2018 gab überraschenderweise wenig zu reden. Einstimmig entschied man sich, im Kleinholz neben der Stadthalle ein neues Schulhaus für Kindergarten und Primarschule zu bauen. Und mit nur wenigen Gegenstimmen beschloss man, mit diesem Neubau das Schulhaus Hübeli als Primarschulstandort aufzugeben. Was mit dieser schönen Liegenschaft danach geschehen […]
Allgemein 15.01.2018 Sicherheit und Rechte im Alter 29.01.2018, 18:00 – 20:00 Uhr; Restaurant Aarhof, Olten Im Januar 2017 hat die CVP 60+ des Kantons Solothurn über die finanzielle und rechtliche Vorsorge im Alter informiert. An einem weiteren Anlass werden folgende Aspekte dieses Thema vertieft: • Altersheimkosten, Risiko Vermögen, Eigentum • Verwandtenunterstützung • Ergänzungsleistungen • Hilfslosenentschädigung • Pflegebeitrag Krankenkassen • Pflegebeitrag Gemeinden •...
Allgemein 14.01.2018 Fondue-Abend in der Spittelscheune Gerne möchten wir uns nochmals für eure Unterstützung im letzten Jahr bedanken und das neue Jahr mit dem traditionellen Fondue-Abend in der Spittelscheune am Donnerstag, 18. Januar 2018, ab 18.18 Uhr beginnen. Der Apéro wird von der CVP Olten und offeriert und das Fondue zu einem Unkostenbeitrag angeboten. Stadtpräsident Martin Wey und der Präsident der Jungen CVP […]
Allgemein 17.12.2017 Drei heisse Themen Sessionskommentar vom 14.12.17 An der Parlamentssitzung vom 14. Dezember nahmen drei Themen viel Platz ein: Zunächst ging es in einem „Vorprogramm“ um den Mobilitätsplan der Stadt Olten. Die Informationen kamen als Power Point Präsentation flüssig und ziemlich harmlos daher. Die „Bombe“ dazu war sozusagen in Watte verpackt: Es ist nämlich eine massive Reduktion des Parkplatzangebotes für den motorisierten […]
Allgemein 30.11.2017 Runde 2 für den Generationenspielplatz Die CVP Olten freut sich, dass die Volksmotion für den Generationenspielplatz im Stadtpark am Donnerstag im Gemeindeparlament wie erfreulicherweise schon vom Stadtrat beantragt mit deutlichem Mehr (bei 32 zu 5 Stimmen und 2 Enthaltungen) überwiesen wurde! Bereits am Mittwoch wurde der Antrag von Muriel Jeisy-Strub beim Budget 2018 gutgeheissen, dass der Stadtrat im 2018 und […]
Allgemein 27.11.2017 Blockbildung im Oltner Parlament Wichtigstes Traktandum der beiden Parlamentssitzungen im November ist jeweils die Beschlussfassung über das Budget für das kommende Jahr. Das Geschäft ging diesmal in eher kurzer Zeit über die Bühne. Ein kurzfristig und schlecht begründeter Antrag der SP auf Steuererhöhung wurde auch mit Stimmen von ausserhalb der drei bürgerlichen Fraktion abgelehnt. Denn das Budget sieht einen […]
Allgemein 21.11.2017 Wie wird es die Stadtkirche diesmal schaffen? Am 23. November 2017 muss sich das Parlament der Stadt Olten zum zweiten Mal über ein Geschäft beugen, das Emotionen weckt. Es geht darum, ob man der Christkatholischen Kirchgemeinde Olten 450‘000 Franken an die Renovation der Stadtkirche spenden will. Während die Geschäftsprüfungskommission im vergangenen Jahr das Geschäft mit einigem Grummeln durchwinkte, setzt es diesmal eine […]
Allgemein 11.11.2017 AUFWERTUNG STADTPARK WARUM BRAUCHT OLTEN EINEN GENERATIONENDURCHMISCHTEN BEGEGNUNGSRAUM IM STADTPARK? Olten steht für Kultur, Bildung und Kongresse. Olten soll aber auch als Freizeitort mit hoher Lebensqualität für alle Generationen stehen. Zurzeit gibt es verschiedene teure Projekte wie Andaare, um Olten als Stadt attraktiver zu machen. In finanziell schwierigen Zeiten gibt es nicht viel Spielraum. Hier haben wir ein Projekt, das […]
Allgemein 30.10.2017 Olten SüdWest Ende September stellte der Stadtrat den Masterplan Olten-Südwest vor. Offenbar hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass eine monotone Überbauung dieses für Olten riesigen Areals ein städtebaulicher Flop wäre und bei möglichen Mietern keinen Zuspruch finden würde. Die Bauweise – es ist weiterhin eine reine Wohnsiedlung geplant – soll etwas variabler und weniger dicht werden und […]
Allgemein 21.10.2017 Budget 2018 Olten Kommentar der CVP Olten Die CVP Olten nimmt mit Befriedigung vom Budget 2018 Kenntnis, das der Stadtrat am 20. Oktober publiziert hat. Hervorzuheben sind der geplante Überschuss und die Zunahme der Investitionen, die sich wieder einem üblichen Niveau (14.3% des Gesamtaufwandes) annähern. Zufrieden darf man auch mit dem unveränderten Steuerfuss von 108 % der einfachen […]
