• Allgemein 25.04.2019

  Generalversammlung 19

  Datum: 2.5.2019, 19 Uhr Ort: Restaurant Kolping, Ringstrasse 27, Olten Traktanden: Gemäss Statuten 180425_Protokoll_GV Parteipräsidium der CVP Olten

• Allgemein 02.04.2019

  Anti-Politik

  Kommentar zur Sitzung des Gemeindeparlaments vom 28.03.2019 Diese Parlamentssitzung hinterlässt bei mir einen schalen Nachgeschmack:  Wir hatten eine überlange Traktandenliste, weil einige Parlamentsmitglieder mit unüberlegten Vorstössen zu den Städtischen Betrieben (sbo) brillieren wollten. Und in letzter Minute wurden aufgeregt dringliche Vorstösse zur kantonalen Steuervorlage  eingereicht, welche bloss den Ratsbetrieb sabotierten, ohne...

• Allgemein 24.03.2019

  Es war nicht die No-Future – Generation!

  Der heutige – wettermässig sehr sonnige – Sonntag bleibt in unserer Aarestadt von einer politisch trüben Stimmung gekennzeichnet. Uns bleibt nichts anderes übrig, als den Gürtel noch enger zu schnallen und auf Almosen weniger Reicher für Sport, Kultur und Freizeit zu hoffen. Und wenn wir die Stadt zeitgemäss ausbauen wollen und ein Gefühl der Lebensfreude […]

• Allgemein 01.03.2019

  Scheindemokratie in der CVP?

  Die «Schweiz am Wochenende» fährt mit schwerem Geschütz gegen die CVP Solothurn auf: Sie will festgestellt haben, dass der übliche Ablauf der Kandidaten-Auswahl für die Nationalratswahlen nicht nach unseren Statuten erfüllt wird (Ausgabe vom 23.02.2019). Gemäss Statuten der CVP Olten (Art. 18, Punkt 7) hat die Parteiversammlung Kandidaten für Gemeindewahlen zu nominieren, die durch das […]

• Allgemein 22.02.2019

  JA zu Budget, SPOAG und neuer Stelle im Hochbau!

  Die CVP der Stadt Olten hat an der Parteiversammlung vom 18. Januar mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dem Budget 2019 der Einwohnergemeinde Olten zuzustimmen. Nicht zur Sprache kamen der Beitrag von CHF 700’000 an die mehrheitlich der Stadt Olten gehörenden Sportpark Olten AG (SPOAG), die auf Grund der allgemeinen Stimmung aber ebenso unbestritten sein dürfte wie […]

• Allgemein 04.02.2019

  Kommentar zu den Sitzungen im Gemeindeparlament vom 23./24.1.2019

  Da ich an beiden Sitzungen abwesend war, wird mein Kommentar später als üblich aufgeschaltet dafür mit Beiwerk! Im Parlament hatten wir als „Hauptgang“ zwei Berichte und Anträge des Stadtrats zu behandeln: Es ging um eine geringfügige Anpassung des Friedhofsreglements, indem nun auch im Gemeinschaftsgrab die Namen der darin Ruhenden genannt werden können. Mehr zu reden […]

• Allgemein 27.01.2019

  CVP Olten für Budget und Parkierungsreglement

  Die CVP Olten behandelte an einer gut besuchten Parteiversammlung am 18.01.2019 die städtischen Referenden zum Budget 2019 und zum Parkierungsreglement kontradiktorisch. Nach lebhafter Diskussion entschied sich eine Mehrheit, dem vorliegenden Budget 2019 der Einwohnergemeinde Olten zuzustimmen. Eine relative Mehrheit sprach sich auch für das Parkierungsreglement aus. Es wurde bedauert, dass das gegenwärtige Parlament seine frühere […]

• Allgemein 27.01.2019

  Fraktionserklärung zur budgetlosen Zeit

  Es ist Zeit, dass sich die Fraktionen und der Stadtrat ernsthafte Gedanken machen, wie der Budgetprozess beschleunigt werden kann. Wir werden dies daher zur weiteren Klärung in die Finanzkommission einbringen. Eine frühere Budgetierung und Behandlung des Budgets bereits an der September-Sitzung im Parlament drängt sich nun immer mehr auf: viel Organisationsbedarf und negative Folgen, obschon […]

• Allgemein 25.12.2018

  Weihnachtsbrief 2018

  Liebe Parteikolleginnen und Parteikollegen Liebe Freundinnen und Freunde der CVP Olten! Bald verabschieden wir das Jahr 2018 und steigen mit Vertrauen, Hoffnung und Mut in das nächste Jahr ein. Gerne benutzen wir diese Wegmarke für einen Zwischenhalt: Die Mandatsträger der CVP Olten haben im vergangenen Jahr ihre Aufgaben motiviert und mit viel Engagement erfüllt. Die […]

• Allgemein 25.12.2018

  In Olten geht es aufwärts!

  An der Sitzung vom 20. Dezember hat das Gemeindeparlament wichtige Entscheide gefällt.  Zunächst musste eine Altlast aus der November-Sitzung abgetragen werden: Es ging um den jährlich wiederkehrenden Betrag von CHF 700’000 Fr. an den Eissport, um den EHC Olten, andere Eissportvereine sowie den Betrieb der Eissportanlage Kleinholz zu unterstützen. Es gab von unserem Sprecher Beat […]

• Allgemein 26.11.2018

  Marathonsitzung mit Eigentoren!

  Wie üblich hatten wir im November eine Doppelsitzung, da Finanz- und Investitionsplan sowie das Budget viel Zeit beanspruchen. Am ersten Sitzungsabend ging es um Vorlagen des Stadtrates: Umstritten waren zwei Stellenbegehren: Bei der Direktion Bau bleiben Baugesuche zu lange liegen; und die Zeit für Planungsaufgaben fehlt. Darum muss die Direktion Bau Aufträge extern vergeben. Dank […]

• Allgemein 01.10.2018

  Es gibt ein neues Schulhaus – nur viel teurer

  An der Sitzung des Oltner Gemeindeparlamentes vom 27. September hatten wir drei große umstrittene Geschäfte zu behandeln. Zuerst ging es um den Mobilitätsplan, den wir nur zur Kenntnis zu nehmen hatten. Obwohl der Mobilitätsplan in die Kompetenz des Stadtrates gehört und rechtsgültig ist, wollten FdP und SVP mit einer «Nichtkenntnisnahme» ein fragwürdiges Zeichen setzen. Dieses […]